Ich werde regelmäßig gefragt, wie denn jetzt genau die gesetzlichen Bestimmungen der BITV sind. Abgesehen von der Bundes-BITV für alle Ministerien und öffentlichen Einrichtungen des Bundes gelten auf Landesebene sozusagen eigene Gesetze.

Die jeweilige Landes-BITV auf Länderebene ist letztendlich die Umsetzung der landeseigenen Landesgleichstellungsgesetze. Trotzdem gab es über viele Jahre Bundesländer, die keine Barrierefreie Informationstechnologie Verordnung (BITV) auf Landesebene hatten.

Mit der EU-Richtlinie 2102 hat sich das geändert, denn jetzt müssen auch in Deutschland alle Bundesländer ran. Trotzdem haben alle Bundesländer immer noch ihre eigene BITV. Und weil das unübersichtlich ist, hat sich das Projekt BIK (Barrierefrei Informieren und Kommunizieren) mal die Mühe gemacht, eine Link-Liste (fast) aller Landes BITV Gesetze zu erstellen. Leider ist es gar nicht so leicht, diese Liste aller BITV-Gesetze der einzelnen Bundesländer im Internet zu finden – vielleicht, weil sich die Liste als Teil der Seite gesetzgebung-und-standards.html etwas versteckt. Dafür ist die Liste bei BIK noch etwas umfangreicher und enthält zum Beispiel auch Links zu den jeweiligen Überwachungsstellen.

Alphabetisch Liste der BITV Landesgesetze

• Baden-Württemberg: Landes-Behindertengleichstellungsgesetz – L-BGG
• Bayern: Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz – BayBGG und Bayerische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung – BayBITV
• Berlin: Barrierefreie-IKT-Gesetz Berlin – BIKTG Bln
• Brandenburg: Brandenburgisches Behindertengleichstellungsgesetz – BbgBGG und Brandenburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung – BbgBITV
• Bremen: Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz – BremBGG
• Hamburg: Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen – HmbGGbM und Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung – HmbBITVO
• Hessen: Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz – HessBGG und Hessische Verordnung über barrierefreie Informationstechnik – BITV HE 2019
• Mecklenburg-Vorpommern: Landesbehindertengleichstellungsgesetz – LBGG M-V
• Niedersachsen: Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz – NBGG
• Nordrhein-Westfalen: Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen – BGG NRW und Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung Nordrhein-Westfalen – BITVNRW
• Rheinland-Pfalz: Landesgesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen – LGGBehM und Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung Rheinland-Pfalz – BITV RP
• Saarland: Saarländische Behindertengleichstellungsverordnung – SBGVO
• Sachsen: Sächsisches Inklusionsgesetz und Barrierefreie-Websites-Gesetz
• Sachsen-Anhalt: Behindertengleichstellungsgesetz Sachsen-Anhalt – BGG LSA und die  Landesfachstelle für Barrierefreiheit bei der Unfallkasse Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein: Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein (Landesbehindertengleichstellungsgesetz – LBGG) und Landesverordnung über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen – BFWebV SH
• Thüringen: Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen – ThürBarrWebG