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Gesetz und Verordnung – Richtlinien der BITV

BITV – W3C, WAI und WCAG

Basis aller Vorlagen für barrierefreies Internet sind die offiziellen Richtlinien des W3C, welches auch die Web Accessibility Initiative (WAI) ins Leben gerufen hat. Diese Initiative veröffentlichte bereits 1999 den ersten international anerkannten Standard der WCAG (Web Content Accessibility Guidelines). Die aktuelle Fassung der WCAG in der Version 2.0 trat Ende 2008 in Kraft und bildet die Grundlage für die deutsche BITV 2.0, die seit 2011 veröffentlicht ist. Die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung - BITV 2.0) gilt für Angebote der Informationstechnik (Internt, Intranet, PDF, Video, etc.) sämtlicher Behörden der Bundesverwaltung. Aber auch auf Länderebene gilt die sogenannte Landes-BITV in ihren jeweiligen Ausprägungen.

Deutschland

Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen

In Deutschland gilt zunächst das BGG, das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen. Darauf aufbauend wurde die " Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz" unter dem Kürzel BITV am 17. Juli 2002 vom Bundesministerium herausgegeben. In dieser Verordnung hat der Bund die Regeln zur Herstellung von Barrierefreiheit in der Informationstechnik definiert. Die BITV wendet sich dabei nur an Einrichtungen des öffentlichen Rechts, die dem Bund untergeordnet sind. Für Einrichtungen und Körperschaften der Länder bestehen so genannte Landesverordnungen nach Maßgabe der Landes-Gleichstellungsgesetze.

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AAG)

Zusätzlich ist Ende 2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten. Das AGG ist im Prinzip die erweiterte Fassung des ZAG (Zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz). Die Regelungen, die auch den Diskriminierungsschutz für behinderte Menschen gewährleisten sollen, wurden im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist darüber hinaus der 1. Artikel im "Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung. Ziel des Gesetzes ist es, Benachteiligungen aus z. B. aus Gründen einer Behinderung zu verhindern oder zu beseitigen.

Europa

Barrierefreie Informationsgesellschaft für alle Bürger Europas

Für Europa ist der Punkt Diskriminierung im Artikel 13 des EG Vertrages von 1999 geregelt. Dieser wurde am 12.05.2000 um die "Mitteilung der Kommission an den Rat, das europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen" erweitert. Allerdings liegt die höchste Priorität des europäischen Parlamentes zunächst in der Umsetzung der Richtlinie zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf.

Das Hauptprojekt zum Thema Barrierefreiheit in der EU ist die Initiative "eEurope", gegründet mit dem Ziel, die Informationsgesellschaft für alle Bürger Europas zugänglich zu machen. Dieser Schwerpunkt wurde in der i2010 Initiative wieder aufgegriffen. Auch hier wird eine Informationsgesellschaft gefordert, die alle Menschen einbezieht und zur Verbesserung der Lebensqualität beiträgt.  

USA als Vorreiter

Die USA sind bezüglich Barrierefreiheit Vorreiter: schon 1990 wurde das ADA (Americans with Disabilities Act, ein Behindertengleichstellungsgesetz) überwacht durch das Bundes-Justizministerium. 1998 wurde der Abschnitt 508 des ADA für alle Bundesbehörden und ihrer Informationsangebote eingeführt. In den häufigsten Fällen bieten Behörden in den USA mindestens mit der Erfüllung der höchsten Priorität an, sehr oft in Form einer Nur-Text-Version.

Test auf BITV-Kriterien

Checkliste Barrierefreiheit im Internet

 

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