Diese Barrierefreiheit soll durch eine Verordnung des Bundes (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung, BITV) geregelt werden. Deshalb hat die Unionsfraktion in einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgehakt, wie weit der Stand der Umsetzung der barrierefreien Informationstechnik ist. Gerade Menschen mit Behinderungen kann das Angebot zugute kommen, über den Computer in Kontakt mit Behörden zu treten. Die Union möchte daher wissen, ob bei der Anschaffung von Software und den Internetangeboten der Bundesbehörden auf Barrierefreiheit geachtet wurde.

Außerdem fragt die Fraktion, ob der Bund auf die Länder bei der Erarbeitung ihrer Gleichstellungsgesetze entsprechend hinwirkt. Ein weiteres Feld, in dem der barrierefreie Zugang zum Internet an Bedeutung gewinnt, ist der Bereich der Gesundheitspolitik. Zunehmend ist es möglich, auf patientenrelevante Informationen im Netz zuzugreifen. Informationen im Internet müssen so aufbereitet sein, dass Menschen mit Behinderung die Nutzung ohne Fremdhilfe ermöglicht wird. Das erhöht nicht nur die Lebensqualität, sondern auch die beruflichen Perspektiven für Menschen mit Behinderungen und sichert ihre gesellschaftliche Teilhabe.

Bei dieser Mitteilung handelt es sich um einen ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Der Vollständigkeit halber kommen wir vom Barrierekompass natürlich nicht umhin darauf hinzuweisen, dass die Seiten der CDU ebenfalls weit davon entfernt sind barrierefrei zu sein. Nun kennen wir natürlich nicht jede einzelne Seite der CDU, aber einige Seiten durften wir schon auf barrierefreiheit testen, und die waren noch nicht das Gelbe vom Ei. Umso mehr freuen wir uns über das Engagement von Herr Hubert Hüppe. Hoffentlich dient es nicht einfach nur dazu, der Regierung an den Karren zu fahren.

Bei den von uns getesteten Seiten handelte es sich übrigens auch schon um Seiten, die auf dem neuen Coroprate Design der CDU basieren. Wie die offizielle Seite der CDU aussieht sehen Sie hier. Barrierefreiheit sieht auch anders aus.